Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden (B2B)

1. Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Unternehmens FASERWALD, Inhaber Niels Danielsen (nachfolgend „Verkäufer“), an seine Geschäftskunden (nachfolgend „Käufer“), sofern der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Verträge schließt der Verkäufer mit dem Käufer ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen ab. Abweichende Geschäfts- sowie Einkaufsbedingungen werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt.

2. Produktbeschreibung

Der Verkäufer bietet Socken und Strümpfe an, die aus unterschiedlichen Materialzusammensetzungen bestehen. Diese sind hauptsächlich Baumwolle (kbA), Polyamid (recycelt) sowie Elasthan. Sofern nicht anders beschrieben, sind alle Produkte nach dem Global Organic Textile Standard zertifiziert sowie nach dem OEKO-TEX® STANDARD 100 geprüft.

3. Vertragsabschluss und Bestellvorgang

3.1 Alle Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.2 Käufer erhalten in der Regel vorab vom Verkäufer eine Preisliste im PDF-Format. Das Angebot in der Preisliste ist streng freibleibend und bedarf der ausdrücklichen Auftragsbestätigung durch den Verkäufer.

3.3 Bestellungen können über ein zur Verfügung gestelltes Orderformular aufgegeben und per eMail an b2b(at)faserwald.com gesendet werden. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen und der Vertrag als geschlossen, wenn der Verkäufer diese schriftlich gegenüber dem Käufer bestätigt hat.

4. Preise und Steuern

4.1 Die Preise des Verkäufers verstehen sich DAP – geliefert benannter Ort innerhalb Deutschlands und zuzüglich der in § 6.1 genannten Versandkosten. Der Ort wird vom Käufer benannt und muss vom Verkäufer mit der Auftragsbestätigung bestätigt werden.

4.2 Die Preise sind gestaffelt nach Abnahmemengen. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Preise gemäß der aktuellen Preisliste für Abnahmemengen bis 49 Paare, mit Rabatten für Bestellungen von 50 Paaren oder mehr bzw. von 200 Paaren oder mehr.

4.3 Die Mindestbestellmenge beträgt 25 Paar.

4.4 Alle in der Preisliste und in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ist für eine Lieferung ein Preis nicht vereinbart, so stellt der Verkäufer dem Käufer den am Tage der Lieferung gültigen Preis in Rechnung.

4.5 Änderungen des Liefergegenstandes, die auf dem Wusch des Käufers vom Verkäufer nach Vertragsabschluss durchgeführt  werden sollen, sind für den Verkäufer nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Der Käufer trägt alle daraus entstehenden Kosten.

4.6 Für die umsatzsteuerliche Behandlung legt der Verkäufer die vom Käufer im Erstkontakt angegebene Umsatzsteuernummer zugrunde, sofern der Käufer nicht im konkreten Einzelfall eine abweichende Umsatzsteuer angibt. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer von Ansprüchen frei zu halten und die Schäden zu ersetzen, die sich aus vom Käufer fehlerhaften Angaben der Umsatzsteuernummer ergeben.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Standardzahlungsbedingung ist Vorauskasse per Überweisung, wenn nicht anderweitig schriftlich vereinbart. Alle Zahlungen gelten erst als bewirkt, wenn der Verkäufer vorbehaltlos über die Zahlungen verfügen kann.

5.2 Ein Abzug von Skonto oder weiteren Rabatten ist nicht zulässig.

5.3 Sollte sich der Käufer dem Verkäufer gegenüber in Verzug befinden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Erfüllung der eigenen Vertragspflichten bis zum Eingang der rückständigen Zahlungen aufzuschieben, insbesondere den Liefergegenstand ganz oder teilweise zurückzubehalten.

5.4 Befindet sich der Käufer mit fälligen Zahlungen in Verzug und leistet diese trotz Nachfristsetzung nicht oder verstößt der Käufer sonst in schwerwiegender Weise gegen den Vertrag, so ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Der Versand erfolgt in der Regel 3-5 Tage nach Zahlungseingang. Sofern nicht anders vereinbart, betragen die Kosten für Versand und Verpackungsmaterial 9,79€ je angefangene 100 Paar. Der Versand erfolgt deutschlandweit als versichertes Paket mit einem vom Verkäufer gewählten Transportunternehmen.

6.2 Die Lieferung erfolgt DAP (Delivered At Place) gemäß den aktuellen Regeln der Incoterms®. Dies bedeutet, dass der Verkäufer den Liefergegenstand bis zum benannten Bestimmungsort innerhalb Deutschlands liefert. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes geht in dem Moment auf den Käufer über, in dem der Liefergegenstand am vereinbarten Bestimmungsort dem ersten Frachtführer übergeben wird.

6.3 Der Verkäufer verpflichtet sich, den Liefergegenstand ordnungsgemäß zu verpacken und als versichertes Paket zu versenden. Im Falle von Transportschäden ist der Käufer verpflichtet, diese unverzüglich bei dem Frachtführer zu melden und den Verkäufer hierüber in Kenntnis zu setzen, um eventuelle Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

7. Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung des Liefergegenstandes. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche wegen Mängeln, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

7.2 Bei Eintreffen hat der Käufer den Liefergegenstand unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang des Liefergegenstandes in Textform zu melden; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später entdeckte versteckte Mängel ab Entdeckung. Die vollständige Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge, trägt der Käufer.

7.3 Bei Vorliegen von Mängeln ist der Verkäufer zur Nachbesserung oder zum Ersatz des mangelhaften Liefergegenstandes berechtigt (Nacherfüllung). Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

7.4 Schadensersatzansprüche wegen Mängeln des Liefergegenstandes sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Verkäufer die Mängel arglistig verschwiegen hat. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Mängelansprüche sind weiterhin ausgeschlossen,

7.4.1 wenn der Käufer den Mangel nicht unverzüglich schriftlich dem Verkäufer anzeigt oder der Käufer dem Verkäufer nicht die zumutbare Unterstützung bei der Mängelbeseitigung gewährt oder

7.4.2 soweit Mängel nach Gefahrübergang entstanden sind durch den unsachgemäßen Transport oder unsachgemäße und/oder ungeeignete Lagerung des Liefergegenstandes oder

7.4.3. wenn ohne Einverständnis des Verkäufers Änderungen an dem Liefergegenstand vorgenommen werden oder

7.4.4 wenn es sich nicht nachweislich um Fehler im Material und in der Ausführung handelt oder

7.4.5 wenn es sich um in der Natur der Liefergegenstände liegenden Schwankungen in Beschaffenheit, Aussehen oder Qualität handelt.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

8.2 Bei sonstigen Schäden haftet der Verkäufer nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, soweit wesentliche Kardinalpflichten verletzt wurden. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.3 Die Haftung für Schäden, die durch den gelieferten Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers verursacht werden, ist ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Verkäufers.

8.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem gelieferten Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer vor. Während des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer den Liefergegenstand nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Der Käufer ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrags, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, an den Verkäufer ab, unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

9.2 Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

9.3 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

9.4 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, sowie bei sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen und den Dritten über den Eigentumsvorbehalt zu informieren. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Rechtsverfolgung zu erstatten, haftet der Käufer für den dem Verkäufer entstandenen Ausfall.

9.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzuverlangen.

10. Verjährung

Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Grund, verjähren in 24 Monaten. Für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 8.0 gelten die gesetzlichen Fristen.

11. Gerichtsstand

11.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer wird als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart.

11.2 Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dessen Sitz zu verklagen.

12. Datenschutz

12.1 Der Verkäufer verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten des Käufers im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), zu verarbeiten.

12.2 Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, dienen ausschließlich der Abwicklung der zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossenen Verträge. Dies umfasst notwendige Maßnahmen vor Vertragsabschluss sowie die Ausführung von Verträgen, einschließlich der Lieferung und Zahlung.

12.3 Der Käufer hat das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Darüber hinaus hat der Käufer das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, sofern dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

12.4 Die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder der Käufer zuvor ausdrücklich eingewilligt hat. Dritte in diesem Sinne können beispielsweise Transportunternehmen, Zahlungsdienstleister oder Anbieter von cloudbasierter Buchhaltungssoftware sein.

12.5 Für weitere Informationen zum Datenschutz und zu den Rechten der betroffenen Personen verweist der Verkäufer auf die Datenschutzerklärung, die auf der Website des Verkäufers eingesehen werden kann.

13.0 Allgemeine Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll eine Regelung treten, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für Lücken in diesem Vertrag.